Presserat Keltenberg

Der Presserat Keltenberg ist eine öffentlich-rechtliche Institut des Landkreises Belenus-Keltenhain. Er beobachtet die nationale und internationale Presse und veröffentlich Auffälligkeiten.

 

 

Patenrechtsverletzung durch C.G. Haenel zulasten ADS offenbar bestätigt

Nach Presseberichten, unter anderem der Süddeutschen Zeitung zieht das Bundesverteidigungsministerium den Zuschlag für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr an den Hersteller C.G. Haenel zurück. Hintergrund sei die Prüfung einer möglichen Patentrechtsverletzung durch C.G. Haenel.


Die Süddeutsche Zeitung berichtet am 09.10.2020 von der möglichen Patenrechtsverletzung


Bereits am 16.09.2020 hatte Benito Draxler, Vertriebschef der Adolf Draxler Schuss GmbH (ADS) mit Sitz in Keltenhain in einer ungewohnt öffentlichen Stellungnahme die C.G. Haenel der Patentrechtsverletzung bezichtigt. Draxler stellte die Behauptung in den Raum, dass sich die C.G. Haenel den lukrativen Auftrag mit ihrem Sturmgewehr MK556 nur sichern konnte, da “mehr von unserem X36 als von jeder anderen Waffe drinstecke“.

Das Vergabeverfahren scheint nun wieder offen zu sein. Die ADS zeigt sich zufrieden, Benito Draxler: “wir sind froh, das unsere Eingaben bezüglich der Patentrechtsverletzungen ernst genommen und geprüft werden. Es steht außer Frage, dass die Prüfung zu unseren Gunsten entschieden wird. Es gibt kein Sturmgewehr auf dieser Welt, mit dem Gegner wirksamer eliminiert werden können als mit unserem X36”. 

Offen bleibt indes, ob der Auftrag nun an die ADS oder an Draxlers Erzfeind Heckler und Koch gehen wird. 

 

 

EZA: Erhöhter Verschleiß an Einstiegstüren zum Fahrradabteil

Das Eisenbahn-Zentralamt nimmt hiermit amtlich Stellung zu Diskussionen über erhöhten Verschleiß an Fahrzeugen mit Fahrradbeförderung. Von mehreren Aufgabenträgern wurde wiederholt erhöhter Verschleiß und Beschädigungen am Außenbereich des Fahrzeugs in Frage gestellt und Nachträge von EVU diesbezüglich abgelehnt.

Das EZA nimmt ausdrücklich nicht Stellung zur Bewertung der Berechtigung von Nachträgen in Verkehrsverträgen. Die Bewertung muss in Abhängigkeit der konkreten Vertragsgestaltung erfolgen und liegt nicht in der Kompetenz des EZA.

Das EZA stellt jedoch fest, dass an Fahrzeugaußentüren mit Zugang zu Fahrradabteilen tatsächlich ein erhöhter Verschleiß und Beschädigungen auftreten. Bei einer Bereisung des Streckennetzes der Usedomer Bäderbahn UBB konnte eine exemplarische Dokumentation erstellt werden:

 

Außentüre am Fahrzeug 9580 0 946 611-0, Typ GTW des Herstellers Stadler, im Einsatz des Fahrzeughalters UBB mit deutlich erkennbaren Schäden an der Türe mit Zugang zum Fahrradabteil.

Außentüre am Fahrzeug 9580 0 946 111-1 des Fahrzeughalters UBB ohne Zugang zum Fahrzeugabteil. Erkennbar sind keine Beschädigungen unterhalb und an der Türe vorhanden.

EZA erteilt dem Hessischen Rundfunk eine Rüge

Das Eisenbahn-Zentralamt Keltenhain (EZA) erteilt dem Hessischen Rundfunk (HR) eine Rüge wegen Zurschaustellung von grober eisenbahntechnischer Ahnungslosigkeit in der Öffentlichkeit. Hintergrund ist ein Bericht der Hessenschau, in dem das ehemalige Bahnbetriebswerk als “Bahnstellwerk in Dillenburg” bezeichnet wird.

Der Präsident und in dieser Funktion auch Sprecher des EZA, Dr. Reto Rüti, findet scharfe Worte: “gerade ein öffentlich-rechtliches Medium sollte durch ein Mindestmaß an Recherche keine derart irreführenden Begrifflichkeiten verwenden.” Zumal, so Rüthi weiter, der einleitende Text unter dem Video den Begriff “Bahnbetriebswerk” korrekt verwendet. Dies erwecke zusätzlich den Eindruck, dass “zur  Ahnungslosigkeit möglicherweise Nachlässigkeit hinzukommt”. Die Bewertung journalistischer Arbeiten liege jedoch nicht in der Kompetenz des EZA.

Außerhalb des Protokolls scherzte Rüthi, dass in einem Lokschuppen eines Bahnbetriebswerks Lokomotiven abgestellt werden, somit die Einheit aus Lokschuppen und Drehscheibe im Wortsinn durchaus etwas von einem “Bahnstellwerk” hätten. Mit ernsten Blick fügte er jedoch hinzu: ein Stellwerk ist ein definierter Begriff im Eisenbahnwesen, der nichts mit dem Stellen von Lokomotiven zu tun habe – weshalb der Fehler grob irreführend sein könne.

 

Screenshot des HR zum Video "Das Bahnstellwerk in Dillenburg"
Einbindung eines Videos der Hessenschau auf der Internetseite des Hessischen Rundfunks (06.10.2020)
https://www.hessenschau.de/tv-sendung/das-bahnstellwerk-in-dillenburg-seit-40-jahren-industrieruine,video-133904.html

Empfehlung des EZA nach sicherheitsrelevanter Feststellung auf Bahn außerhalb des Zuständigkeitsbereichs

Das Eisenbahn-Zentralamt stellte bei einer regulären Informationsbetrachtung einer Bahn außerhalb des Zuständigkeitsbereichs sicherheitskritische Mängel fest: Die Verlegung der Gleise ist unzulässig und mit nicht akzeptablen Risiken verbunden. Als Risiko mit höchster Eintrittswahrscheinlichkeit wird der Absturz von Fahrzeugen eingestuft. Selbst unter Berücksichtigung des Aspekts der vorläufigen und probeweisen Inbetriebnahme der Strecke ist die Sicherheit für den Weiterbetrieb nicht gegeben.

Die sicherheitskritische Gleisverlegung ist zum Zeitpunkt 0:45 deutlich zu erkennen.

Das EZA erklärt ausdrücklich seine fehlende Zuständigkeit. Das EZA spricht deshalb eine “dringliche, freundschaftliche Warnung” aus und empfiehlt eine Streckensperrung bis zur Herstellung wirksamer Absturzsicherungen. Im Verantwortungsbereich des EZA wäre eine umgehende vollziehende Verfügung zur sofortigen Einstellung des Betriebs erlassen worden.

Das EZA erklärt sich dankbar, dass der verantwortliche Betreiber der Warnung des EZA zeitnah nachkommen will (https://www.1zu160.net/scripte/forum/forum_show.php?id=1161472&sb1=zentralamt#aw99).

Institut für wahrheitsgerechte Forschung (IfwF)

Das Institut für wahrheitsgerechte Forschung mit Sitz in Col d’Argent erweckt den Eindruck einer seriösen Forschungseinrichtung. Betont wird stets die Nähe zu staatlichen Stellen und Regierungen. Aktuell präsentiert sich das IfwF als Trump-Nahe und berichtet regelmäßig von engen Beziehungen zu Präsident Trump und Beauftragungen durch die U.S.-Regierung.

Gründer und Präsident des Instituts ist Prof. Dr. Dr. phant. Günther Forsch-Nült. Ein Nachweis über einen regulären Erwerb seiner Titel konnte bislang nicht erbracht werden. 

Das Institut gilt einerseits als Populärwissenschaftlich und präsentiert sich beispielsweise als Leugner des Klimawandels. Andererseits deckt es durchaus Misstände auf, wie kürzlich in einer Stellungnahme zu einem Spiegel-Artikel zu lesen IfwF kommentiert Spiegel-Artikel

 

IfwF kommentiert Spiegel-Artikel

Stellungnahme zum Artikel des Spiegel “Klimakrise – Die Katastrophe ist da…” von Kurt Stukenberg, erschienen am 16.09.2020

Das populärwissenschaftliche Institut für wahrheitsgerechte Forschung IfwF mit Sitz in Col d’Argent hat einen Artikel des Spiegel kommentiert.

“Die Katastrophe ist da…”

In dem Artikel setzt sich der Gründer und Präsident Prof. Nült mit der Botschaft des Spiegels auseinander, wobei die klimaleugnende Haltung des Instituts deutlich zum Vorschein tritt. Allerdings trifft Prof. Nült auch einen Kern der Problematik:  Während der Spiegel-Autor Kurt Stukenberg für eine Lösung die Notwendigkeit fordert  „Wirtschaft, Politik, ganze Gesellschaften und jeder Einzelne müssen sich ändern“ schätzt Prof. Nült dies – insbesondere eine Veränderung des Einzelnen – als hochgradig unrealistisch ein. Betrachtet man den mangelnden Veränderungswillen und zähen Fortschritt in Bezug auf den Klimawandel neutral, kann dieser Sichtweise ein gewisser Realismus nicht abgesprochen werden. Auch Greta Thunberg kommt mit der Aussage “Alle haben versagt” zu diesem Schluss.

Prof. Nült stellt eine eigene Lösung für das Problem dar, diese ist populärwissenschaft allerdings kaum zu überbieten: Aus dem Meer solle Wasser abgepumt, entsalzt und in die austrocknenden Gebiete gegossen werden. Damit seien sowohl die Probleme des steigenden Meeresspiegels, als auch die zunehmende Trockenheit in einigen Gebieten wie Kalifornien gelöst. Zur Vermeidung einer impliziten Bestätigung des Klimawandels stellt Prof. Nült klar, dass die Lösung unabhängig von den Ursachen für steigende Meeresspiegel und Trockenheit anwendbar seien.

Abschließend berichtet Prof. Nült von Gesprächen mit der U.S.-Regierung und Präsident Trump über eine konkrete Umsetzung der Maßnahmen.  Eine Anfrage hierzu im weißen Haus blieb bislang unbeantwortet.

Schaubild aus der Videobotschaft von Prof. Nült, das den Lösungsansatz des IfwF gegen steigende Meeresspiegel und austrocknende Landschaften skizziert.

Draxler Schuss bezeichnet Ordonnanzwaffenvergabe der Bundeswehr als skandalös

Benito Draxler bezichtigt C.G. Haenel der

Patentrechtsverletzung

Die in Keltenhain ansässige Waffenschmiede Adolf Draxler Schuss GmbH (ADS) sieht sich ungern in der Öffentlichkeit. Ein großer Mantel des Schweigens soll die blutigen Geschäfte im Ausland und in Kriegsgebieten verhüllen, nicht nur um Unruhen und Rufschädigungen für das Unternehmen durch Friedensaktivisten und Demonstranten klein zu halten, sondern auch um der Stadt Keltenhain die üppigen Gewerbesteuereinnahmen zu sichern – dies ohne die weiße Weste der Politik in Keltenhain zu verunreinigen. Die ADS fokussiert sich heute auf Cyber-Kriegsführung und Söldnerleistungen, letztere verbergen sich hinter einem komplexen internationalen Geflecht von Beteiligungsunternehmen und Kooperationen. Drittes Standbein der ADS ist nach wie vor ein klassisches Waffenprodukt, das Sturmgewehr X36. Das X36 besitzt in Fachkreisen einen hervorragenden Ruf, das komplexe Zusammenspiel aus Gewicht, Lauflänge, Munition und Zielgenauigkeit werde perfekt beherrscht, wie selbst Harald Kujat, Ex-General der Bundeswehr und ehemaliger Aufsichtsratschef des Wettbewerbes Heckler & Koch anerkennend feststellte.

Umso erstaunlicher, dass sich Benito Draxler, Vertriebschef und Mitglied der Unternehmerfamilie in dritter Generation, in die Öffentlichkeit wagt und hierbei relativ harsch auftritt. Anlass ist die Vergabe der Ordonnanzwaffen für die Bundeswehr, mit 120.000 Sturmgewehren ein prestigeträchtiger Großauftrag in der Branche. Die Vergabe sei in mehrfacher Hinsicht ein großer Skandal, so Draxler, einzig positiv sei der Umstand, dass Heckler & Koch nicht zum Zug gekommen sei. Der Erzrivale aus Oberndorf am Neckar galt in der Tat als Favorit, trotz der bekannten Schwierigkeiten mit dem aktuellen Sturmgewehr der Bundeswehr, dem G36. Der Auftrag ging nun an C.G. Haenel, ein kleiner Waffenhersteller im thüringischen Suhl, allerdings im Eigentum des staatlichen Waffenkonzern aus Abu Dhabi.

„Die Vergabe an C.G. Haenel ist untragbar“, so Draxler, „einerseits ist C.G. Haenel nicht in der Lage einen Auftrag in dieser Größenordnung abzuarbeiten – andererseits verletzt das angebotene MK556 Patente der ADS.“ Tatsächlich ist hierzu seit einigen Monaten ein Patenstreit im Gange. Draxler ist sich sicher, dass C.G. Haenel die technische Bewertung nur gewinnen konnte, weil „da mehr von unserem X36 als von jeder anderen Waffe drinstecke“. Immerhin scheint Draxler stolz darauf zu sein, dass selbst „ein billiges Plagiat des X36 besser sei als die Schrottflinten von Heckler & Koch“.

Der eigentliche Skandal aber sei der Ausschluss von ADS im Vergabeverfahren unter Nennung -laut Draxler- fadenscheiniger Gründe. „Wir haben sichere Belege dafür, dass die Vergabe nicht nach fairen Kriterien bestimmt werden sollte, sondern dass hier bewusst C.G. Haenel als Teil eines staatlichen Waffenkonzerns der Vereinigten Arabischen Emirate gestärkt werden sollte“ führt Draxler aus. Eine Teilnahme der ADS mit dem X36 WW03-01 hätte laut Draxler alle Wettbewerber chancenlos gelassen. Belege für eine unsaubere Vergabe bleibt er schuldig, mit dem Verweis auf das laufende Verfahren.

Auf Nachfrage sei im Hause ADS noch keine Entscheidung gefallen, ob man juristische Mittel gegen die Vergabe einleiten will. Er mache dies unter anderem von einer kurzfristigen Einigung im Patentstreit mit C.G. Haenel abhängig. Risiko eines Einspruchsverfahren sei laut Draxler, dass Heckler & Koch durch „korrupte Methoden“ doch noch zum Zuge komme.

Heckler & Koch gilt als stark verschuldet, der Verlust des Großauftrags um das Sturmgewehr der Bundeswehr könnte die wirtschaftlichen Schwierigkeiten verstärken, auch wenn Vorstandschef Jens Bodo Koch sein Unternehmen auf der Hauptversammlung kürzlich als wieder profitables Unternehmen präsentierte. Benito Draxler, ganz der kriegstreiberischen Familientradition treu bleibend: „Wir sind gut gerüstet, wir haben Zugriff auf die besten Söldner weltweit, wir haben die präziseren und durchschlagskräftigeren Waffen. Ein Besuch in Oberndorf wäre für uns ein Spaziergang, für Heckler & Koch die Apokalypse“.

Der Ausgang des Vergabeverfahren der Bundeswehr bleibt weiterhin offen und angesichts der vielschichtigen Interessenslage wird ein komplexes Verfahren erwartet. Für die ADS hat der kurze öffentliche Auftritt ihres Firmenchefs bereits Konsequenzen. Aus Kreisen der Keltenbergbahn verlautete, dass für den 26. September Trassen für mehrere Sonderzüge zum Bahnhof Mühlgarten angemeldet sind, von wo üblicherweise die Demonstranten vor die Werkstore der ADS und dann in die Innenstadt von Keltenhain ziehen. Das Ordnungsamt der Stadt Keltenhain bestätigte die „Anmeldung von Kundgebungen am 26. September“, hielt sich aber bedeckt über Anmelder, Art und Umfang der geplanten Aktionen.