Patenrechtsverletzung durch C.G. Haenel zulasten ADS offenbar bestätigt

Nach Presseberichten, unter anderem der Süddeutschen Zeitung zieht das Bundesverteidigungsministerium den Zuschlag für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr an den Hersteller C.G. Haenel zurück. Hintergrund sei die Prüfung einer möglichen Patentrechtsverletzung durch C.G. Haenel.


Die Süddeutsche Zeitung berichtet am 09.10.2020 von der möglichen Patenrechtsverletzung


Bereits am 16.09.2020 hatte Benito Draxler, Vertriebschef der Adolf Draxler Schuss GmbH (ADS) mit Sitz in Keltenhain in einer ungewohnt öffentlichen Stellungnahme die C.G. Haenel der Patentrechtsverletzung bezichtigt. Draxler stellte die Behauptung in den Raum, dass sich die C.G. Haenel den lukrativen Auftrag mit ihrem Sturmgewehr MK556 nur sichern konnte, da “mehr von unserem X36 als von jeder anderen Waffe drinstecke“.

Das Vergabeverfahren scheint nun wieder offen zu sein. Die ADS zeigt sich zufrieden, Benito Draxler: “wir sind froh, das unsere Eingaben bezüglich der Patentrechtsverletzungen ernst genommen und geprüft werden. Es steht außer Frage, dass die Prüfung zu unseren Gunsten entschieden wird. Es gibt kein Sturmgewehr auf dieser Welt, mit dem Gegner wirksamer eliminiert werden können als mit unserem X36”. 

Offen bleibt indes, ob der Auftrag nun an die ADS oder an Draxlers Erzfeind Heckler und Koch gehen wird. 

 

 

EZA: Erhöhter Verschleiß an Einstiegstüren zum Fahrradabteil

Das Eisenbahn-Zentralamt nimmt hiermit amtlich Stellung zu Diskussionen über erhöhten Verschleiß an Fahrzeugen mit Fahrradbeförderung. Von mehreren Aufgabenträgern wurde wiederholt erhöhter Verschleiß und Beschädigungen am Außenbereich des Fahrzeugs in Frage gestellt und Nachträge von EVU diesbezüglich abgelehnt.

Das EZA nimmt ausdrücklich nicht Stellung zur Bewertung der Berechtigung von Nachträgen in Verkehrsverträgen. Die Bewertung muss in Abhängigkeit der konkreten Vertragsgestaltung erfolgen und liegt nicht in der Kompetenz des EZA.

Das EZA stellt jedoch fest, dass an Fahrzeugaußentüren mit Zugang zu Fahrradabteilen tatsächlich ein erhöhter Verschleiß und Beschädigungen auftreten. Bei einer Bereisung des Streckennetzes der Usedomer Bäderbahn UBB konnte eine exemplarische Dokumentation erstellt werden:

 

Außentüre am Fahrzeug 9580 0 946 611-0, Typ GTW des Herstellers Stadler, im Einsatz des Fahrzeughalters UBB mit deutlich erkennbaren Schäden an der Türe mit Zugang zum Fahrradabteil.

Außentüre am Fahrzeug 9580 0 946 111-1 des Fahrzeughalters UBB ohne Zugang zum Fahrzeugabteil. Erkennbar sind keine Beschädigungen unterhalb und an der Türe vorhanden.

EZA erteilt dem Hessischen Rundfunk eine Rüge

Das Eisenbahn-Zentralamt Keltenhain (EZA) erteilt dem Hessischen Rundfunk (HR) eine Rüge wegen Zurschaustellung von grober eisenbahntechnischer Ahnungslosigkeit in der Öffentlichkeit. Hintergrund ist ein Bericht der Hessenschau, in dem das ehemalige Bahnbetriebswerk als “Bahnstellwerk in Dillenburg” bezeichnet wird.

Der Präsident und in dieser Funktion auch Sprecher des EZA, Dr. Reto Rüti, findet scharfe Worte: “gerade ein öffentlich-rechtliches Medium sollte durch ein Mindestmaß an Recherche keine derart irreführenden Begrifflichkeiten verwenden.” Zumal, so Rüthi weiter, der einleitende Text unter dem Video den Begriff “Bahnbetriebswerk” korrekt verwendet. Dies erwecke zusätzlich den Eindruck, dass “zur  Ahnungslosigkeit möglicherweise Nachlässigkeit hinzukommt”. Die Bewertung journalistischer Arbeiten liege jedoch nicht in der Kompetenz des EZA.

Außerhalb des Protokolls scherzte Rüthi, dass in einem Lokschuppen eines Bahnbetriebswerks Lokomotiven abgestellt werden, somit die Einheit aus Lokschuppen und Drehscheibe im Wortsinn durchaus etwas von einem “Bahnstellwerk” hätten. Mit ernsten Blick fügte er jedoch hinzu: ein Stellwerk ist ein definierter Begriff im Eisenbahnwesen, der nichts mit dem Stellen von Lokomotiven zu tun habe – weshalb der Fehler grob irreführend sein könne.

 

Screenshot des HR zum Video "Das Bahnstellwerk in Dillenburg"
Einbindung eines Videos der Hessenschau auf der Internetseite des Hessischen Rundfunks (06.10.2020)
https://www.hessenschau.de/tv-sendung/das-bahnstellwerk-in-dillenburg-seit-40-jahren-industrieruine,video-133904.html