EZA übernimmt Aufgaben der Büroeisenbahnaufsicht Rheinland-Pfalz

Gemäß eines Verwaltungsabkommens mit dem Eisenbahn-Zentralamt (EZA) wurde die Ausführung bestimmter Aufgaben des Ministeriums aus dem Bereich der Büroeisenbahnaufsicht Rheinland-Pfalz (BEA) dem EZA, Keltenhain, übertragen. Das EZA wird dabei im Namen des MWVLW tätig. 

Folgende Aufgaben wurden übertragen:

  • Erlaubnis der erstmaligen Aufnahme des Betriebs einer Eisenbahn nach vorheriger Abnahme
  • Eisenbahntechnische Prüfung von Planunterlagen insbesondere im Zuge von Planfeststellungen bzw. -genehmigungen bei neuen Gleisanlagen oder größeren baulichen Veränderungen und deren Abnahmen
  • Bestätigung des Eisenbahnbetriebsleiters
  • Durchführung der turnusgemäßen örtlichen aufsichtsrechtlichen Prüfungen der Bahnanlagen und maschinellen Einrichtungen hinsichtlich der Betriebssicherheit sowie Prüfung der vom Betreiber vorzuhaltenden Unterlagen. Diese Prüfungen finden im Regelfall alle 4 Jahre statt.
  • Genehmigung von Ausnahmen bei Abweichungen von Verordnungen und eingeführten Regelwerken
  • Untersuchung von Unfällen im Bahnbetrieb

Die Vereinbarung entspricht im Wesentlichen dem Verwaltungsabkommen, das dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) die Ausführung bestimmter Aufgaben des Ministeriums aus dem Bereich der Landeseisenbahnaufsicht dem EBA (LEA EBA), Außenstelle Frankfurt/Saarbrücken, überträgt.

 

EZA: Erhöhter Verschleiß an Einstiegstüren zum Fahrradabteil

Das Eisenbahn-Zentralamt nimmt hiermit amtlich Stellung zu Diskussionen über erhöhten Verschleiß an Fahrzeugen mit Fahrradbeförderung. Von mehreren Aufgabenträgern wurde wiederholt erhöhter Verschleiß und Beschädigungen am Außenbereich des Fahrzeugs in Frage gestellt und Nachträge von EVU diesbezüglich abgelehnt.

Das EZA nimmt ausdrücklich nicht Stellung zur Bewertung der Berechtigung von Nachträgen in Verkehrsverträgen. Die Bewertung muss in Abhängigkeit der konkreten Vertragsgestaltung erfolgen und liegt nicht in der Kompetenz des EZA.

Das EZA stellt jedoch fest, dass an Fahrzeugaußentüren mit Zugang zu Fahrradabteilen tatsächlich ein erhöhter Verschleiß und Beschädigungen auftreten. Bei einer Bereisung des Streckennetzes der Usedomer Bäderbahn UBB konnte eine exemplarische Dokumentation erstellt werden:

 

Außentüre am Fahrzeug 9580 0 946 611-0, Typ GTW des Herstellers Stadler, im Einsatz des Fahrzeughalters UBB mit deutlich erkennbaren Schäden an der Türe mit Zugang zum Fahrradabteil.

Außentüre am Fahrzeug 9580 0 946 111-1 des Fahrzeughalters UBB ohne Zugang zum Fahrzeugabteil. Erkennbar sind keine Beschädigungen unterhalb und an der Türe vorhanden.